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Der Arbeitnehmerschutz im deutschen Recht

arbeitsrechtDas Arbeitsrecht kann grob als die Gesamtheit aller Rechtsregeln, die sich mit der unselbstständigen, abhängigen Arbeit befassen, bezeichnet werden. Dabei umfasst das deutsche Arbeitsrecht sowohl das Verhältnis zwischen einzelnen Arbeitnehmern und dem Arbeitgeber (Individualarbeitsrecht) als auch die Rechtsbeziehungen zwischen den Koalitionen und Vertretungsorganen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber (Kollektivarbeitsrecht). Das Arbeitsrecht kennt zwei Hauptakteure: den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber. Da der Arbeitnehmer in fast allen Fällen dem Arbeitgeber strukturell unterlegen ist, gewährt das Arbeitsrecht dem Arbeitnehmer einen besonderen Schutz. Gewissermaßen ist das gesamte Arbeitsrecht als Arbeitnehmerschutzrecht entstanden.

Rechtsquellen des Arbeitsrechts

Die Vielfalt der Rechtsquellen ist charakteristisch für das Arbeitsrecht. Trotz mehr oder minder intensiven Bemühungen ist es bisher nicht gelungen, eine zusammenfassende Kodifikation des Arbeitsrechts zu schaffen. So sind die arbeitsrechtlichen Bestimmungen weiterhin in vielen Einzelgesetzen und in Einzelbestimmungen allgemeiner Gesetze zersplittert. Wichtige Einzelgesetze des Arbeitsrechts sind in etwa das Kündigungsschutz- und das Arbeitszeitgesetz. Weitere Bestimmungen finden sich beispielsweise im BGB (§§ 611 ff.) oder in der Gewerbeordnung (§§ 105 ff.). Aufgrund der fehlenden Kodifikation sind die entscheidenden Grundsätze nicht im Gesetzesrecht ausgeformt. Deshalb kommt dem Richterrecht im Arbeitsrecht eine große Bedeutung zu. Vor allem der Bundesarbeitsgericht sieht sich zu einer permanenten Rechtsfortbildung veranlasst.

Normenpyramide und Günstigkeitsprinzip

Die so genannte Normenpyramide im Arbeitsrecht stellt das Rechtsverhältnis verschiedener Rechtsquellen zueinander dar. Als Rangfolge zwischen den Rechtsquellen gilt:

  1. Europäisches Primär- und Sekundärrecht
  2. Grundgesetz
  3. Gesetzesrecht, Richterrecht und Rechtsverordnungen
  4. Tarifvertrag
  5. Betriebsvereinbarung
  6. Arbeitsvertrag
  7. Weisungsrecht des Arbeitgebers

Allgemein gilt, dass sich die höhere Rechtsquelle gegen die niederrangige durchsetzt. Dabei muss die höherrangige Bestimmung allerdings zwingenden Charakter aufweisen. Die Normenpyramide kann jedoch durch das Günstigkeitsprinzip durchbrochen werden. Nach dem Günstigkeitsprinzip gilt immer die Rechtsquelle, welche für den Arbeitnehmer günstiger ist. Von diesem Grundsatz wird nur abgewichen, falls die ranghöhere Norm eine ungünstigere Regelung ausdrücklich zulässt. Hier kommt wieder das arbeitsrechtliche Schutzprinzip zum Ausdruck.

Der Arbeitsvertrag

arbeitsvertragDer Arbeitsvertrag ist Ausgangspunkt des gesamten Individualarbeitsrechts. Es handelt sich hierbei um einen privatrechtlichen Vertrag, der ein Arbeitsverhältnis zwischen den Vertragsparteien, dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, begründet. Mit dem Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer zur Bereitstellung seiner Arbeitskraft verpflichtet, während der Arbeitgeber im Gegenzug zur angemessenen Vergütung verpflichtet wird. Auslegungsprobleme und Meinungsverschiedenheiten im Bezug auf den Arbeitsvertrag sind ein Kernproblem im Arbeitsrecht. Dabei spielt es keine Rolle, ob es um die Begründung, den Inhalt oder um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses geht; immer wieder treten an irgendeiner Stelle des Arbeitsvertrags Probleme auf. In einem solchen Fall sollte unbedingt ein Fachanwalt für Arbeitsrecht eingeschaltet werden.

Kollektives Arbeitsrecht

Das Kollektivarbeitsrecht beinhaltet die rechtlichen Regelungen der Beziehungen zwischen den Zusammenschlüssen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Beim kollektiven Arbeitsrecht ist daher nie ein einzelner Arbeitnehmer, sondern jeweils eine Gruppe von Arbeitnehmern betroffen. Zum Kollektivarbeitsrecht gehören insbesondere das Tarifvertragsrecht, das Betriebsverfassungsrecht und das Arbeitskampfrecht. In weiten Bereichen des Kollektivarbeitsrechts, vor allem jedoch im Arbeitskampfrecht, fehlt es komplett an geschriebenen Rechtssätzen. Somit können viele Probleme des Arbeitsrechts nicht mit bloßer Gesetzeslektüre gelöst werden. Vielmehr ist eine umfassende Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung erforderlich, die nur ein Fachanwalt für Arbeitsrecht bieten kann. Als unsere Partner-Kanzlei bieten die Rechtsanwälte Kotz die richtigen Ansprechpartner in allen Fragen rund um das Arbeitsrecht. Als Fachanwalt bietet Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz zudem eine langjährige Erfahrung auf diesem Gebiet. Wenden Sie sich bei allen arbeitsrechtlichen Problemen vertrauensvoll an die Rechtsanwälte Kotz aus Kreuztal.


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